Sie informieren uns, ob wir ausschließlich Ihre Einzelinteressen vertreten oder als Vertragserrichter für das gesamte PPP tätig werden sollen.

Eine Kernfrage ist dabei stets, welches PPP−Modell umgesetzt werden soll (z.B. Betreiber−, Betriebsführungs−, Konzessionsmodell usw). In einem weiteren Schritt finden wir das geeignete Verfahren, das vergaberechtlichen Vorschriften entspricht und gleichzeitig die vorhandenen Gesetzesspielräume bestmöglich nutzt.

Ein wesentlicher Punkt für das Gelingen eines PPP−Projektes ist die ausgewogene Risikoverteilung zwischen der öffentlichen Hand und den privaten Partnern.

Als Vertragserrichter erarbeiten wir die optimale gesellschaftsrechtliche Struktur des PPP−Modells. Klare Strukturen und unmissverständliche Vertragsregelungen sind bei PPPs von besonderer Bedeutung, da meist eine höchst unterschiedliche Gesellschafterstruktur besteht (öffentliche Hand, Investor und Gewerbeunternehmen). Es gilt, die widersprüchlichen Interessen sehr unterschiedlicher Gesellschafter „unter einen Hut“ zu bekommen und einen Gesellschafterstreit zu vermeiden.

Die gesellschaftsrechtliche Struktur kann von einer atypischen stillen Beteiligung über eine GmbH bis hin zu Stiftungen reichen. Natürlich sind sämtliche Kombinationen denkbar.

Nach Festlegung der Struktur entwerfen wir alle Verträge, insbesondere

  • Gesellschaftsverträge,
  • Syndikatsverträge, welche die Rechte und Pflichten jener Beteiligten eines PPP−Projektes definieren und bündeln, die gleiche Interessen haben (z.B. Investoren),
  • Wechselseitige Anbote (Call− und / oder Put−Optionen), da von manchen Beteiligten an einem PPP−Projekt vielfach ein unkomplizierter Ausstieg − quasi als Notbremse − gewünscht wird,
  • Geschäftsführerverträge,
  • Geschäftsordnungen für Geschäftsführung und Aufsichtsrat,
  • Pacht−, Leasing− und Mietverträge, wenn ein PPP−Projekt aus einer Vermögens− und einer Betriebsgesellschaft besteht,
  • Kredit− und sonstige Finanzierungsverträge und
  • Verträge über die Einräumung oder den Ausschluss von know−how−Transfer.

Als Anwalt eines PP−Partners unterstützen wir Sie bei Ihren Vertragsverhandlungen. Aus langjähriger Erfahrung wissen wir, dass mehrere Verhandlungsrunden erforderlich sind, bis ein für alle Seiten zufriedenstellendes Ergebnis ausgekämpft ist.

Wir stehen Ihnen gerne für weitere Informationen und die Analyse Ihrer Situation zur Verfügung.