Als besondere Beschaffungsform der Daseinsvorsorge haben in den vergangenen Jahren Public Private Partnerships (ÖPP bzw. PPP) zunehmend an Bedeutung gewonnen. So werden aufgrund des Rückzuges des Staates auf Kernaufgaben immer stärker Leistungen, die bisher von der öffentlichen Hand angeboten wurden, Privaten übertragen − wie beispielsweise in der Müllentsorgung, der Abwasserentsorgung oder bei Betriebsführungen im Krankenhaus- und Gesundheitsbereich.

Ob dies nun „Ausgliederung“ oder „Privatisierung“, „Public Private Partnership“ oder „Public Finance“ genannt wird, ist oft reine Geschmacksfrage. Wichtig ist dabei die Wahl der korrekten rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Bedachtnahme auf technische Machbarkeit.

Im Fachbereich PPP konzentrieren wir unsere Beratungstätigkeit vorwiegend auf die Bieterseite, um Bieter im komplexen Bewerbungsvorgang für ein PPP-Projekt zu unterstützen.

Bei PPP-Modellen gilt es häufig eine Vielfalt an verschiedenen rechtlichen Vorschriften zu beachten. Neben vergabe- und vertragsrechtlichen Implikationen sind − je nach Sachgebiet – oft auch umweltrechtliche Fragen zu lösen, Steuer- und Abgabenrecht zu beachten oder etwa landesspezifische Modelle der Finanzierung von Krankenhäusern mit zu bedenken.

Klare gesellschaftsrechtliche Strukturen und unmissverständliche Vertragsregelungen sind besonders bei den immer häufiger werdenden Public Private Partnerships (PPPs) von großer Bedeutung, da bei diesen naturgemäß eine höchst unterschiedliche Gesellschafterstruktur besteht (öffentliche Hand, Investoren und private Unternehmen). Es gilt, bei PPPs die mit dieser unterschiedlichen Gesellschafterstruktur verbundenen widersprüchlichen Interessen unter einen Hut zu bekommen, um einen Gesellschafterstreit zu vermeiden.

Gerade bei PPPs ergänzen sich daher die juristischen Spezialisierungen und Erfahrungen von Horst Fössl und Alexander Singer.

Wir stehen Ihnen gerne für weitere Informationen und die Analyse Ihrer Situation zur Verfügung.